AGB

Auftragserteilung

Mit der Erteilung des Auftrags, gleichgültig in welcher Form die Auftragserteilung erfolgt, erkennt der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Darüber hinaus werden auch die allgemeinen Zahlungsbedingungen für die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung anerkannt. Abweichende Nebenabsprachen müssen in Schriftform erfolgen. Die Firma designflat.de wird in Folge auch Provider genannt.

Entwurfsarbeiten / Dienstleistungsbeschreibung

Designflat.de ist nicht zu unendlich vielen Entwürfen verpflichtet. Änderungswünsche werden gerne angenommen und von uns umgesetzt. Beide Parteien können während der Entwurfsarbeiten vom Auftrag zurück treten. Erst nach der unterschriebenen Druck-/ bzw. Designvorlage kommt ein Auftrag zustande Der im Angebot genannte Preis gilt, falls nicht anders in Schriftform vereinbart, für ein "normales" Design. Bei aufwändigem Design oder speziellen Wünschen können zusätzliche Kosten entstehen.

Angebote und Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind vom Kunden spätestens 10 Tage nach Versand zu bezahlen. Designflat.de ist berechtigt, von seinem gesetzlichen Zurückbehaltungsrecht in § 273 BGB Gebrauch zu machen und die Dienste sowohl für den Kunden als auch für den Zugriff aus dem Internet bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

Im Falle des Zahlungsverzuges ist designflat.de berechtigt, die ihm gesetzlich zustehenden Verzugsschadensersatzansprüche geltend zu machen.

Der Kunde hat dem Provider die durch sein schuldhaftes Verhalten zusätzlich entstandenen Kosten bei Bezahlvorgängen, z. B. Rücklastschriften bei Kreditkartenzahlung oder elektronischem Lastschriftverfahren, zu erstatten.

Die Darstellung der Produkte auf unserer Homepage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.

Preise

Die genannten Preise gelten zzgl. MwST

Vertragslaufzeit/Kündigungsfristen

Ist im Angebot nichts anderes festgelegt, wird der Vertrag automatisch um 1 weiteres Jahr verlängert wenn er nicht von einer Partie mindestens 3 Monate vor Vertragslaufzeitsende gekündigt wird.

Form der Kündigung

Die Kündigung des Vertrags hat in Schriftform (§§ 126, 127 BGB) zu erfolgen.

Downloads

Downloads sind ausdrücklich erlaubt, dürfen jedoch keine Rechte Dritter beeinträchtigen oder gegen Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt den Provider ausdrücklich von Ansprüchen frei, die aus Gesetzesverstößen oder der Beeinträchtigung von Rechten Dritter resultieren.

Veröffentlichte Inhalte

Der Kunde stellt den Provider frei von jeglicher Haftung für die Ihnalte auf seiner Homepage. Er versichert, dass er keine Inhalte veröffentlicht, die gegen das Strafrecht oder Jugendschutzrecht verstoßen. Inhalte mit einer Altersbeschränkung sind vom Kunden vor Zugriff Minderjähriger zu schützen.

Inhalte die einer Altersbeschränkung von FSK 16 oder FSK 18 unterliegen sind grundsätzlich gestattet, sofern dies im Angebot nicht anders ausgewiesen ist. Der Anbieter solcher Inhalte hat diese jedoch vor dem Zugriff Minderjähriger zu schützen und die gesetzlich vorgeschriebenen Vorkehrungen, insbesondere die Einrichtung gesetzlich vorgeschriebener Altersverifikationssysteme, vorzuhalten.

Haftung und Schadenersatz

Der Provider übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Webhosting-Account oder Server verursacht werden.

Haftung und Schadenersatz sind betragsmäßig auf die Höhe des Auftragswertes für die Zeit, in der der Provider seine Dienstleistung nicht erbringt, beschränkt.

Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Reutlingen

Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder zum Teil nichtig bzw. rechtsunwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie des Vertrages. In einem solchen Fall verpflichten sich Provider und Kunde eine solche Bestimmung zu treffen, die rechtswirksam ist und dem Vertragszweck am nächsten kommt. Sollten Provider und Kunde eine solche Bestimmung nicht finden, so tritt an die Stelle der rechtsunwirksamen oder nichtigen Bestimmung das Gesetz.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Vertragsschluss. Wurden bereits Entwurfsarbeiten geleistet erlischt das Widerrufsrecht ebenfalls.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für

Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,

Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.